Neue VOB 2009 seit 11. Juni 2010 in Kraft
Am 28. Mai 2010 wurde die neue Vergabeverordnung durch die Bundesregierung mit den durch den Bundesrat vorgesehenen Maßnahmen beschlossen.
Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 10.6.2010 (BGBl. I Nr. 30, S. 724) traten die Änderungen der Vergabeverordnung (VgV) und der Sektorenverordnung am 11.6.2010 in Kraft. Damit werden über die Verweisungen in der VgV auch die Vergabe- und Vertragsordnungen (VOB/A, VOL/A, VOF) in den Fassungen von 2009 (mit redaktionellen Änderungen von 2010), unmittelbar jedoch nur für den jeweiligen Oberschwellenbereich, gültig.
Für den Unterschwellenbereich müssen die entsprechenden Abschnitte der Vergabe- und Vertragsordnungen durch Erlasse der zuständigen Ministerien in Kraft gesetzt werden.
Ab dem 11. Juni 2010 sind anzuwenden:
- Abschnitt 1, Teil A und Teil B der VOB in der Ausgabe 2009
- Teil C der VOB (Fassung der Gesamtausgabe 2009)
- Abschnitt 1, Teil A der VOL 2009
Die Erlasse und weitere aktuelle Erläuterungen finden Sie in Kürze auch auf der Internet-Seite des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Die VOB/A 2009 in der im Februar 2010 im Bundesanzeiger veröffentlichten korrigierten Fassung finden Sie hier.
Der aktuelle Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) zur Anpassung des "Vergabe- und Vertragshandbuchs für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) Ausgabe 2008" (elektronische Austauschlieferung Stand Mai 2010 - vom 10.06.2010 wird auf der Seite des BMVBS bereitgestellt.